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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 8 AY 70/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,123145
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 8 AY 70/11 B ER (https://dejure.org/2011,123145)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.09.2011 - L 8 AY 70/11 B ER (https://dejure.org/2011,123145)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. September 2011 - L 8 AY 70/11 B ER (https://dejure.org/2011,123145)
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  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 8 AY 70/11
    Das rechtsmissbräuchliche Verhalten des Antragstellers besteht vorliegend in der Angabe der falschen Identität (zu der auch die Staatsangehörigkeit zählt), einer nach der Gesetzesbegründung typischen Fallgestaltung des Rechtsmissbrauchs (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2008, B 8/9b AY 1/07 R).

    Maßgebend ist allein der Zusammenhang zwischen der gesamten Dauer des Aufenthalts in Deutschland und dem Fehlverhalten des Ausländers, gleichgültig, ob dieses Fehlverhalten einmalig oder auf Dauer angelegt ist bzw. war oder ob es sich wiederholt hat (vgl. zum Vorstehenden: BSG, Urteil vom 17. Juni 2008 B 8/9b AY 1/07 R , Juris Rdnr. 40, 41; Hohm, in: Schellhorn/ Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. Auflage 2010, § 2 AsylbLG, Rdnr. 13 m. w. N.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2011 - L 8 AY 61/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 8 AY 70/11
    Die Auffassung des Antragstellers, dass ab dem Zeitpunkt der Beendigung des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens die Vorbezugszeit des § 2 Abs. 1 AsylbLG erneut zu laufen beginne, geht fehl (vgl. Senatsbeschluss vom 5. Juli 2011, L 8 AY 61/11 B ER).
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